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Nur mit Abo: Bahn darf den Vertrag einseitig ändern

Der Kläger ist grundbücherlicher Eigentümer landwirtschaftlich genutzter Grundstücke. Zu diesen wird seit Jahrzehnten von der Landesstraße auf eine Liegenschaft der Beklagten abgebogen und der darauf befindliche Bahnübergang übersetzt.

Symbolbild Quelle: Vivid Impressions LT/shutterstock.com

Reinhild Jäger 15. September 2026 1 Min. Lesezeit

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1987 stellte der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr bescheidmäßig fest, dass (unter anderem) der Rechtsvorgänger des Klägers wegeberechtigt sei, wobei er unter Einhaltung der in dem Bescheid geregelten Bedingungen berechtigt sei, den Bahnübergang zu übersetzen. Der Berechtigte habe unter anderem vor dem Übergang anzuhalten und sich durch Ausblick auf den Bahnkörper und durch besondere Achtsamkeit auf allfällige akustische Signale herannahender Schienenfahrzeuge zu überzeugen, ob sich ein Zug nähert.

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Bahn darf einseitig den Vertrag ändern: Die Hintergründe

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Kontakt zum Autor

Reinhild Jäger

LANDWIRT Redaktion

Bewirtschaftet einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb in der Obersteiermark mit dem Schwerpunkt Forstwirtschaft. Die Landwirtschaft mit Ackerbau, Pferden und Schafen betreibt sie biologisch. Bereits während und nach dem Landwirtschaftsstudium an der Universität für Bodenkultur war sie für den LANDWIRT tätig und arbeitete anschließend in einem Ziviltechnikerbüro für Landwirtschaft. Seit 2017 ist sie wieder im LANDWIRT Team und betreut die Rubrik Forst. Seit Juni 2025 ist sie Chefredakteurin.

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