AgrarpolitikKöstinger geht, Totschnig kommt

Köstinger geht, Totschnig kommt

Ministerwechsel
Elisabeth Köstinger geht als Landwirtschaftsministerin, Norbert Totschnig soll übernehmen.
Quelle: BMLRT, Bauernbund Österreich

Für Samstag dieser Woche ist der außerordentliche Parteitag der ÖVP in Graz anberaumt. Dabei wird der geschäftsführende Bundesparteiobmann Karl Nehammer offiziell zum Obmann gewählt. Für danach wurde ein Umbau der ÖVP-Regierungsmannschaft erwartet.

Ihrer möglichen Ablöse zuvorkommen wollte offenbar Elisabeth Köstinger. Für viele überraschend gab sie gestern ihren Rücktritt als Ministerin bekannt. Zudem wolle sie sich überhaupt aus der Politik zurückziehen und in die Privatwirtschaft wechseln, kündigte die Kärntnerin an.

Wenige Stunden später reichte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, die für viele als Ablösekandidatin Nummer Eins im ÖVP-Regierungsteam gegolten hatte, ihren Rücktritt via Videomessage ein. Allerdings begann schon vor der Rücktrittsansage der Tirolerin Schramböck das übliche parteinterne Gerangel um die Postennachbesetzung.

Vor allem die Tiroler ÖVP forderte vehement Tiroler Kandidaten als Ersatz in der Bundesregierung. Recht schnell wurden nach außen die Namen Josef Geisler (aktueller Agrarlandesrat und Vize-Landeshauptmann Tirol) und Josef Hechenberger (LK Tirol-Präsident und Abgeordneter zum Nationalrat) ventiliert. Tatsächlich lief der Ball recht schnell in Richtung Norbert Totschnig.

Totschnig: Seit über 20 Jahren Diener von Bauernbund und Partei

Der 47-jährige gebürtige Osttiroler Totschnig ist seit August 2017 Direktor des Österreichischen Bauernbundes und ein agrarpolitisches Urgestein. Nach seinem Wirtschaftsstudium in Innsbruck begann er als Mitarbeiter vom damaligen Abg.z.NR Georg Schwarzenberger, arbeitete dann als Assistent für die EU-Abgeordnete Agnes Schierhuber.  2002 wurde Totschnig Generalsekretär der Bauernbund Jugend. Ab 2007 war er im Maschinenring Österreich tätig, kehrte 2009 aber wieder ins Büro des Österreichischen Bauernbundes zurück.

Anschließend war er Klubreferent für Umwelt und Land- und Forstwirtschaft im Parlamentsklub der ÖVP, diente dann kurz in den Ministerkabinetten Spindelegger und Mitterlehner und kehrte im März 2016 als Klubreferent in den ÖVP-Parlamentsklub zurück. Der 2017 zum neuen Bauernbund Österreich-Chef gekürte Abg.z.NR DI Georg Strasser nahm Totschnig dann als neuen Direktor in den ÖVP-Teilbund Bauernbund mit.

Kocher soll „Superminister“ werden

Als Schramböck-Nachfolger im Wirtschaftsministerium dürfet die ÖVP ihren derzeitigen Arbeitsminister Univ.-Prof. Dr. Martin Kocher nominieren. Es wird zudem überlegt, die Tourismusaagenden aus dem Landwirtschaftsminsterium wieder herauszulösen und – ebenso wie die Agenden des kleinen Arbeitsministeriums – dem Wirtschaftsministerium einzuverleiben. Der diesbezüglichen Änderung des Bundesministeriengesetzes muss allerdings der grüne Regierungspartner noch zustimmen.

Der designierte ÖBP-Bundesobmann Nehammer kündigte in einer eilig einberufenen Pressekonferenz zudem die Schaffung neuer Staatssekretariate – für den Tourismus sowie für Digitalisierung und Breitband – an. Ersteren Job soll die Fachobfrau Hotelerie in der Wirtschaftskammer Österreich, die Niederösterreicherin Mag. Susanne Kraus-Winkler, erhalten. Ihr Aufgabengebiet, die Sektion Tourismus, wandert vom Landwirtschaftsministerium wieder zurück ins Wirtschaftsministerium.

Den Digitalisierungs-Posten soll Florian Tursky, aktueller Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, übernehmen. Die Digitalisierungsagenden wechseln vom Wirtschafts- in das Finanzministerium von Mag. Magnus Brunner (ÖVP). Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) bekommt zusätzlich die Zivildienstagenden, die aktuell im Landwirtschaftsministerium angesiedelt sind.

 

Hinweis: Die Meldung wurde mehrfach aktualisiert. Aktueller Stand von 15:00 Uhr.

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