Die SPD schickt Carsten Schneider ins Bundesumweltministerium – und setzt damit auf eine ungewöhnliche Kombination: Der 49-jährige Thüringer ist zwar ein erfahrener Bundestagsabgeordneter, mit Umwelt- und Klimapolitik hatte er bisher jedoch wenig zu tun. Als gelernter Bankkaufmann war er zuletzt Ostbeauftragter der Bundesregierung. Jetzt soll er das neugeschnittene Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit führen.
Für das nötige Fachprofil sorgt ein anderer: Jochen Flasbarth, einer der erfahrensten Umweltpolitiker der Republik, soll erneut beamteter Staatssekretär werden. Flasbarth war früher Präsident des Naturschutzbundes (NABU) und des Umweltbundesamts (UBA). Von 2013 bis 2021 diente er bereits unter SPD-Ministerinnen als Staatssekretär im Umweltministerium. Er kennt die Konfliktlinien mit dem Landwirtschaftsministerium bestens, wie damals unter Julia Klöckner von der CDU.
In der letzten Legislaturperiode war Flasbarth im Entwicklungsministerium tätig. Mit seiner Rückkehr ins Umweltressort dürfte die SPD auf Kontinuität und Durchsetzungskraft setzen.
Auch die Besetzung der parlamentarischen Staatssekretäre spricht für diesen Kurs: Carsten Träger, bisher umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bringt Expertise mit. Er sitzt seit 2017 im Bundestag und war Mitglied im Ernährungsausschuss. Die erfahrene Rita Schwarzelühr-Sutter kehrt ebenfalls zurück: Sie war von 2013 bis 2021 bereits parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium und zuletzt im Innenressort tätig.
Mit Material von AgE
Weitere Artikel
Norderweiterung der EU 1995
Kommentare