Agrardiesel ade?

Ende 2024 wurde der Agrardiesel für das zweites Halbjahr 2023 und das Gesamtjahr 2024 – wie vom LANDWIRT vorab exklusiv berichtet – nicht ausgezahlt. Als Grund wurde die fehlende Verordnung des Finanzministeriums angegeben.

Am vergangenen Freitag war der Agrardiesel u.a. auch Thema im parlamentarischen Landwirtschaftsausschuss. Bundesminister Norbert Totschnig (ÖVP) unterrichtete die Nationalratsabgeordneten über seine Einsparungspläne aufgrund der notwendigen Budgetsanierung. Die Parlamentskorrespondenz berichtet dazu wie folgt:

(…) Was die notwendigen Sparmaßnahmen aufgrund der aktuellen Budgetlage betrifft, werden laut Totschnig voraussichtlich „Abstriche“ beim Waldfonds, bei energieautarken Bauernhöfen und beim Agrardiesel hingenommen werden müssen. Zudem stellte er eine Auflösung von Rücklagen im Bereich der ländlichen Entwicklung in Aussicht. Bei den klassischen Agrarförderungen wie dem Umweltprogramm, der Investitionsförderung oder der Bio-Förderung werde es aber keine Kürzungen geben, bekräftigte er. Die allgemeine Vorgabe, 15 % bei den Sachausgaben einzusparen, ist aus seiner Sicht im Landwirtschaftsministerium jedenfalls möglich. (…)

Erinnerungen an 2012

Was die Beschneidung oder gar den Wegfall des Agrardiesels betrifft, kommen Erinnerungen an 2012 auf. Damals gaben die Vertreter der Landwirtschaft im Zuge des „Stabilitätspakets“ den Agrardiesel freiwillig auf und bezeichneten dies als „Beitrag der Landwirtschaft zur Budgetsanierung“.