„Denn sie wissen nicht, was sie tun!“, lautet ein bekanntes US-Filmdrama aus dem Jahre 1955 mit James Dean. Genau daran muss ich angesichts der hierzulande über Jahre geführten Diskussion um den Bodenverbrauch und die Bodenversiegelung denken.
Trotz monatelanger Verhandlungen mit den Ländern, hat die Bundesregierung den diesbezüglichen Beschluss jetzt in letzter Sekunde abgeblasen. Angeblich hätte sich der grüne Koalitionspartner plötzlich dagegen gestellt und weitere Zugeständnisse vom „Koalitionsgegner“ verlangt. Dass eine Bodenstrategie beschlossen wird, die keine verbindlichen Ziele zur Reduzierung des Bodenverbrauchs von derzeit bundesweit rund zehn auf nur noch 2,5 ha pro Tag enthält. Das kann ja auch nicht im Sinne der Landwirtschaft sein.
Sei´s drum. Der innerkoalitionäre Zoff ist ohnehin betrüblicher Dauerzustand, der Nichtbeschluss der Bodenstrategie aber ein politischer Bauchfleck erster Klasse. So negiert die Staatspolitik weiterhin sehenden Auges die vitalen Interessen der Bäuerinnen und Bauern als Naturbewahrer und Lebensmittellieferanten – auch angesichts der zuletzt vom Rechnungshof kritisierten „nicht existenten Lebensmittel- und Ernährungssicherheit für Krisenfälle“.
Guten Morgen, liebe Bundesregierung, liebe Länder, liebe ÖVP und Grüne! Wo bleibt eure stets behauptete Staatsverantwortung? Euer Agieren ist megablamabel. Laut Bauern- und Regionen-Minister Totschnig wird es für einen Abschluss nun noch „ein paar Wochen bis Monate“ brauchen. Besser früher, als später. Oder wisst ihr nicht, was ihr tut?
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