Das Patent der KWS auf kältetoleranten Mais (EP3380618) aus konventioneller Züchtung bleibt vorerst bestehen. Am 15. Oktober 2024 hat das Europäische Patentamt (EPA) nach einer mehrstündigen Verhandlung den Einspruch des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“ zurückgewiesen. Sobald die Entscheidung offiziell zugestellt wurde, besteht jedoch erneut die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen.
Patentrechtliche Lage
Da das Patent vor dem 1. Juni 2017 angemeldet wurde, unterliegt es nicht den seit diesem Zeitpunkt verschärften Regeln für Pflanzenpatente. Dr. Christoph Then, Vertreter des internationalen Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“, argumentierte dennoch, dass Patente auf konventionelle Züchtung in der EU niemals zulässig gewesen seien.
Sorge kleinerer Züchter
Grietje Raaphorst-Travaille vom niederländischen Züchterhaus Nordic Maize Breeding äußerte Bedenken, dass das Patent kleinere Züchter bedrohe. Sie vermutet, dass die betroffenen Pflanzen schon lange vor der Anmeldung des Patents zur Zucht verwendet wurden. Nordic Maize Breeding züchtet seit vielen Jahren Maissorten für Regionen mit kürzeren Vegetationsperioden.
Reaktion der KWS
Ein Vertreter der KWS erklärte die Bereitschaft des Unternehmens zur Zusammenarbeit mit anderen Marktteilnehmern und betonte, dass Lizenzen verfügbar seien. Er wies jedoch darauf hin, dass die von Raaphorst-Travaille angesprochenen Fragen nicht Teil des Einspruchsverfahrens seien. Eine KWS-Sprecherin betonte gegenüber AGRA Europe, dass das Patent im Einklang mit den geltenden Gesetzen angemeldet wurde und hob den landwirtschaftlichen Nutzen der entwickelten Eigenschaft hervor.
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