Die geplante Nährstoffbilanz im Rahmen der Düngerechtsnovelle soll laut Staatssekretärin Silvia Bender einen Beitrag zum Bürokratieabbau leisten. Bei einem Agrarpolitischen Forum des AgrarBündnisses erklärte Bender, dass die Weiterentwicklung der kritisierten Stoffstrombilanz einfachere Regelungen schaffen und mehr Verursachergerechtigkeit ermöglichen könne.
Rückenwind durch Zukunftskommission
Bender sieht die Forderungen der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) nach einer praxisgerechten, gesamtbetrieblichen Nährstoffbilanz als Unterstützung für den Kurs des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL). Auch Wolfgang Reimer, Vorsitzender der Agrarsozialen Gesellschaft (ASG), betonte, dass eine Nährstoffbilanz den bürokratischen Aufwand für Betriebe reduzieren könnte.
Bundesratsablehnung
Die Novelle des Düngegesetzes scheiterte bislang im Bundesrat. Die Bundesregierung rief den Vermittlungsausschuss an, der in dieser Legislaturperiode jedoch nicht mehr tagt. Alle Teilnehmer des Forums stimmten überein, dass Bürokratie in der Landwirtschaft unvermeidlich sei, sie jedoch praxistauglich gestaltet werden müsse. Bender kritisierte widersprüchliche Rechtstexte und die Diskrepanz zwischen Fach- und Förderrecht. Dies führe zu Unmut bei den Betrieben.
Forderung nach Unterstützung
DLG-Präsident Hubertus Paetow forderte mehr Kohärenz zwischen Regelungen sowie die Bereitstellung funktionierender Instrumente, wie Software, bei Einführung neuer Vorgaben. Das BMEL prüft derzeit die Vereinheitlichung von Bundes-, Landes- und Kommunalrechten, ohne das Schutzniveau zu senken.
Praxischecks und Selbstbestimmung
Neu eingeführt wurden sogenannte Praxischecks, um die Umsetzbarkeit von Vorschriften zu gewährleisten. Für Bioland-Präsident Jan Plagge steht Selbstbestimmung im Vordergrund. Er verweist darauf, dass Bioland-Richtlinien regelmäßig von den Mitgliedern überprüft und angepasst werden.
Weitere Artikel
Mechanischer Pflanzenschutz
Kommentare