Insgesamt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 26 EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare nominiert, sechs davon sind sogenannte Exekutive Vizepräsidentinnen bzw. -präsidenten. Für Landwirte wahrscheinlich am bedeutendsten ist dabei die spanische Sozialistin und amtierende Umweltministerin Teresa Ribera. Sie soll sich als Exekutive Vizepräsidentin den Themen „Grüne Transformation und Wettbewerbsfähigkeit“ widmen und ist damit federführend für die Umsetzung des Green Deals zuständig. Von der Leyen sagte bei ihrer Vorstellung: „Wir wollen unsere Wirtschaft gleichzeitig dekarbonisieren und industrialisieren.“
Von den weiteren 20 nominierten EU-Kommissaren sind im Wesentlichen die folgenden fünf Posten für die Landwirtschaft von Interesse:
Neuer EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung soll der Luxemburger EVP-Europapolitiker Christophe Hansen werden. Der 42-jähirge Sohn eines war von 2018 bis 2023 Abgeordneter im EU-Parlament und arbeitete unter anderem im Handelsausschuss mit. Daneben war er Stellvertreter im Umweltausschuss. Sein Auftrag nun: auf Grundlage des Strategischen Dialogs (SD) eine „neue Vision für die Landwirtschaft und Ernährung in Europa“ entwickeln. Er soll den Plan noch innerhalb der ersten 100 Tage seines Mandats vorlegen.
- Die Schwedin Jessika Roswall ist als EU-Kommissarin für Umwelt, Wassersicherheit und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft nominiert. Roswall ist Mitglied der konservativ-bürgerlichen Moderaten Sammlungspartei.
- Der Ungar Olivér Várhely soll EU-Kommissar für Gesundheit und Tierwohl werden. Er gehörte bereits der ersten Kommission von der Leyens an. Seine Bestätigung durch das Europaparlament gilt allerdings als unsicher.
- Die Slowenin Marta Kos könnte Kommissarin für Erweiterung und östliche Nachbarschaft werden – sofern der interne Nominierungsprozess in Slowenien zum Abschluss kommt.
- Der Slowake Maroš Šefčovič ist als Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit vorgesehen und wird sich in dieser Rolle auch um die Zollpolitik kümmern.
Wie geht es jetzt weiter?
Die nominierten Kommissionsmitglieder stellen sich dem für ihren Bereich zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments in einer dreistündigen Anhörung vor. Der jeweilige Ausschuss muss den Kandidaten dann mit einer 2/3 Mehrheit bestätigen. Wenn das für alle 26 EU-Kommissare erfolgt ist, gehen sie zusammen mit der gewählten Präsidentin und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ins Europäischen Parlament. Die Abgeordneten stimmen über die EU-Kommission als Gesamtes ab. Zum Schluss ernennt der Europäische Rat die Kommissionsmitglieder formell in ihr jeweiliges Amt.
Kommentare