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Rubrik Betriebsführung

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Nur mit Abo: Entrechtung befürchtet

In Oberösterreich soll das Straßengesetz teilweise fundamental geändert werden. Die Landwirte sehen im Novellierungstext grobe Nachteile – besonders bei den Enteignungsverfahren um Grund und Boden.

Leopold Th. Spanring 3 Min. Lesezeit

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Die Begehrlichkeiten gegenüber der Land- und Forstwirtschaft nehmen nicht ab – speziell in Eigentumsfragen. Aktuell sind besonders die oberösterreichischen Bauern als Grundbesitzer alarmiert, denn die Landesregierung bastelt seit Monaten an einer Novelle des Straßengesetzes. Diese sieht unter dem Motto der Deregulierung erhebliche Eingriffe ins Eigentumsrecht der Besitzer von Grundstücken, die an Landes-, Bezirks- und Gemeindestraßen angrenzen, vor. Manche sprechen gar von einer Entrechtung und auch die Landwirtschaftskammer (LK) lehnt die meisten Änderungen strikt ab.

Das lesen Sie sonst noch im Beitrag

  • Teils massive Änderungen und Schlechterstellungen gepant
  • Neue Gerichtszuständigkeit droht
  • Kompromiss könnte kommen

 

 

 

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Kontakt zum Autor

Leopold Th. Spanring

LANDWIRT Redaktion

Als weichender Sohn eines Kärntner Milchviehbetriebes zog es ihn nach der Schulausbildung nach Wien. Nach journalistischen Lehrjahren in den Redaktionen von Magazinen und Tageszeitungen war er einige Jahre als freier Journalist und Projektmanager im Veranstaltungs- und Verlagswesen tätig. 1999 stieg er voll in den Agrarjournalismus ein und dieser ließ ihn seither nicht mehr los. Nach über zwei Jahrzehnten als Österreich-Redakteur für deutsche Agrarmagazine kam der Aufdecker diverser Skandale („Listeria-Quargel“, „Bayern-Ei“ etc.) Anfang 2022 zum LANDWIRT. Seine Schwerpunkte liegen in den Bereichen Agrarpolitik, Management, Recht und Versicherungen.

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