Nur mit Abo: Vorläufig doch kein Ende

Ein Totalverbot von Glyphosat in Österreich ist nicht möglich. Zu diesem Schluss kam Siegried Steinkellner, Professorin für Pflanzenschutz an der BOKU, in der Machbarkeitsstudie zum Ausstieg des ungeliebten Pflanzenschutzmittelwirkstoffes. Dieses auf Fakten basierende Papier hätte Grund genug sein sollen, eine Diskussion über das Verbot des Wirkstoffs zu beenden. Wem das noch zu wenig war, dem hätte die Feststellung der Europäischen Kommission – das Verbot verstoße gegen EU-Recht – reichen sollen. Doch der Wille der Politik, das Mittel zu verbieten, scheint ungebrochen.

Erste Runde

Nach ewigen Debatten über die Giftigkeit des Totalherbizides ging die Mehrzahl der Parteien im Nationalrat im freien Spiel der Kräfte zum Angriff über und beschloss das Verbot. Für viele war das Thema Glyphosat somit abgehakt. Andere hoffen indessen, die EU würde das Verbot aufgrund der Rechtswidrigkeit abschmettern. Aber nein, ein Formfehler brachte die Wende. Das zeigt dem Laien, dass Politik nicht so einfach ist wie es scheint. Denn die Politiker selbst scheinen nicht so richtig zu verstehen was sie tun können bzw. dürfen und was nicht.